Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB KAIA GmbH

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die vertraglich vereinbarte Erbringung von Zugriff auf die auf der AI-Plattform bereitgestellten Inhalte, Zugang zur Online Konferenz, Teilnahme an Auswahlverfahren zur physischen Teilnahme an der ai-Zurich Konferenz (bei Auswahl durch AI) (im Folgenden: Plattform-Dienstleistungen) an den Besteller der AI-Plattform (im Folgenden: Plattform).

2. Vertragsschluss

Mit der Auswahl der entsprechenden Dienstleistung und der Bestätigung und Bezahlung der Auswahl erfolgt seitens des Bestellers diesbezüglich ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags gegenüber der Plattform. Die Plattform nimmt das Angebot durch elektronische Bestätigungsmitteilung an. Auf den abgeschlossenen Vertrag kommen diese AGB ohne Weiteres zur Anwendung.

3. Leistungserbringung

Die Leistungen werden von der Plattform grundsätzlich im Rahmen eines Auftrags erbracht. Sie stellen keine werkvertraglichen Leistungen dar, es sei denn, es wird ein bestimmtes Werk ausdrücklich vereinbart. Die Plattform kann die vereinbarten Leistungen selbst erbringen oder zu diesem Zweck Dritte beiziehen. Die Sicherung von Daten (Backup) im Rahmen der Nutzung von Plattform-Dienstleistungen und/oder Applikationen der Plattform steht in der alleinigen Verantwortung des Kunden.

4. Vergütung

Der Kunde hat die vertraglich vereinbarte Vergütung für die seitens der Plattform erbrachten Dienstleistungen in CHF zu entrichten. Alle Beträge verstehen sich dabei exklusive Mehrwertsteuer und allfälliger sonstiger Abgaben und Nebenkosten. Als Nebenkosten gelten insbesondere Versicherungen sowie Kosten für Software und Betriebssysteme.

Mit der Zustellung einer Rechnung kann dem Kunden eine Zahlungsfrist von 30 Tagen eingeräumt werden. Die Parteien sind sich einige, dass die Zahlung mit Ablauf der 30 Tages-Frist ab der jeweiligen Leistungserbringung und gewähltem Zahlungsmodus durch die Plattform fällig ist. Die Zahlung gilt als erfolgt, wenn der gesamte fällige Betrag auf der angegebenen Kontoverbindung der Plattform gutgeschrieben wird und der Plattform zur freien Verfügung steht. Eine Verrechnung mit Gegenforderungen ist nicht zulässig und wir hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.

Der Kunde gerät bei Zahlungsverzögerung ohne Mahnung in Verzug. Er hat bei Verzug einen Verzugszins von 5 % p.a. auf den Rechnungsbetrag zu entrichten. Zusätzlich werden dem Kunden Mahn- und Inkassokosten belastet.

5. Informationspflichten

Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Geheimhaltungspflichten erfolgt eine gegenseitige Information der Parteien, wenn es zu Entwicklungen, Vorfälle und Erkenntnisse kommt, welche für die andere Partei im Zusammenhang mit Erfüllung des Vertrags oder für die Vertragsbeziehung insgesamt von Bedeutung sind oder sein können.

6. Gewährleistung

Gegenstand der Gewährleistung sind die jeweils vertraglich vereinbarten Plattform-Dienstleistungen sowie die Nutzung der jeweils vertraglich vereinbarten Applikationen.

Als zugesicherte Eigenschaften im Zusammenhang mit der Gewährleistung gelten nur diejenigen, die von der Plattform zusätzlich und schriftlich im jeweiligen Vertrag als solche („Zusicherungen“ oder „zugesicherte Eigenschaften“) bezeichnet und festgehalten worden sind.

Die Plattform-Dienstleistungen und die Applikationen der Plattform werden mit hoher Sorgfalt ausgearbeitet. Dennoch kann keine absolute Fehlerfreiheit gewährleistet werden. Geringfügige Funktionsstörungen oder –beeinträchtigungen fallen nicht unter die Gewährleistung. Funktionsstörungen oder –beeinträchtigungen, die ganz oder teilweise auf Hardwaremängel, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung oder Ähnliches zurückzuführen sind, fallen ebenfalls nicht unter die Gewährleistung.

Der Kunde ist verpflichtet, zur Verfügung gestellte Plattform-Dienstleistungen bzw. Applikationen nach Erhalt der Zugangsdaten unverzüglich auf Fehler zu testen und erkennbare Fehler möglichst unverzüglich, spätestens innert zwei Wochen seit Erhalt, der Plattform anzuzeigen. Die Anzeige hat schriftlich oder elektronisch zu erfolgen und muss eine nachvollziehbare Beschreibung des Fehlers enthalten. Ohne Fehleranzeige bestätigt der Kunde, dass die Plattform-Dienstleistung bzw. Applikation fehlerfrei ist.

7. Schutzrechte

Die Plattform bleibt Inhaberin sämtlicher Schutzrechte, wie etwa Eigentumsrechte, Copyright, Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte mit Bezug auf die zur Verfügung gestellten Dienstleistungen, Software oder Applikationen.

8. Haftung

Die Plattform haftet gegenüber dem Vertragspartner nur für direkte Schäden aus Vertragsverletzung, sofern diese auf grobe Fahrlässigkeit oder Absicht zurückzuführen sind. Sonstige Haftungsansprüche sind ausgeschlossen.

Die Haftung für Hilfspersonen ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

Die Plattform haftet nicht, wenn die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung auf Grund höherer Gewalt zeitweise unterbrochen, ganz oder teilweise beschränkt oder unmöglich ist. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse von besonderer Intensität (Lawinen, Überschwemmungen, Erdrutsche, Epidemien, usw.), kriegerische Ereignisse, Aufruhr, unvorhersehbare behördliche Restriktionen usw. Sofern die Plattform deswegen seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen kann, wird die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend hinausgeschoben.

Der Kunde garantiert die Richtigkeit der durch ihn gemachten Angaben im Zusammenhang mit dem Ausfüllen des Online-Formulars im Vorfeld des Vertragsschlusses. Er haftet gegenüber der Plattform für jegliche Schäden, die sich direkt oder indirekt aus falschen Angaben ergeben.

9. Geheimhaltung und Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich, ihre Mitarbeiter, andere Hilfspersonen und beigezogenen Dritten, alle nicht allgemein bekannten Unterlagen und Informationen, die sie in Zusammenhang mit der Erfüllung von Verträgen erhalten oder erfahren, streng vertraulich zu behandeln. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien weiterhin zeitlich unbefristet.

Beide Parteien verpflichten sich, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz einzuhalten und die entsprechenden Pflichten auch ihren Mitarbeitern, Hilfspersonen und beigezogenen Dritten zu überbinden.

Personendaten dürfen nur für den Zweck, der Erfüllung des Vertrages bearbeitet werden. Es wird auf die Datenschutzerklärung der Plattform verwiesen. Die Datenschutzerklärung kann in ihrer aktuellen Fassung auf unserer Webseite www.ai-zurich.ch aufgerufen werden. Auf Anfrage wird diese schriftlich oder elektronisch zugesendet.

10. Vertragsdauer/Kündigung

Der Vertrag über Plattform-Dienstleistungen bzw. Applikationen der Plattform wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist. Der Vertrag ist mangels anderer Abrede jeweils von jeder Partei unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen jeweils auf das Vertragsende innerhalb der Applikation kündbar. Sofern eine jährliche Zahlungsweise der Plattform-Dienstleistung bzw. Applikation vom Kunden gewählt wird, beträgt die Mindestvertragsdauer 1 Jahr. Bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung des vorstehenden Vertrags, ist vom Kunden in jedem Fall der vereinbarte Jahresbetrag zu entrichten. Die Kündigung muss entweder innerhalb der Applikation oder schriftlich erfolgen.

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen bleibt jederzeit vorbehalten. Jede Zahlungsverzögerung gilt als ausserordentlicher Kündigungsgrund seitens der Plattform. In diesem Fall kann die Plattform den Vertrag jederzeit fristlos kündigen und die betroffenen Applikationen und/oder Systeme deaktivieren oder abschalten. Die Jahresgebühr ist vom Kunden auch in diesem Fall vollumfänglich zu entrichten.

11. Widerrufsbelehrung für Kunden/User

  1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  2. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit dem Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Ihr Widerruf ist an folgende Adresse zu richten:

    KAIA GmbH
    Eggstrasse 6
    8907 Wettswil
    Schweiz
    sophie@ai-zurich.ch

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht. Das Wiener Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Zürich am Sitz der Plattform. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

Stand: November 2020